Hat Fürther SPD-Stadtrat 52.000 Euro veruntreut? (23.01.13)

Gegen den Stadtrat Werner Bloß der Fürther Sozialdemokraten hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Der Verdacht lautet auf Untreue in 55 Fällen. Bloß wird u.a. vorgeworfen seit 2006 falsche Rechnungen in Höhe von 47.000 Euro ausgestellt zu haben, um sich zu bereichern.

Werner Bloß, bis 2011 stellvertretende Fraktionschef der SPD, muss sich bald vor Gericht verantworten. Im Jahr 2006 wurde Bloß beauftragt die Besitztümer des aufgelösten Zweckverbands zur Wasserversorgung des Knoblauchslands zu veräußern. Im Besitz des Verbands befand sich die Infrastruktur zur künstlichen Bewässerung des Agrargebietes. Diese sollte an private Abnehmer weiterverkauft werden. Für den Job erhielt Bloß 15.000 Euro Entgelt aus der Steuerkasse.

Rechnungen von Scheinfirma der Ehefrau

Anfangs wurden für die Abwicklung des Ausverkaufs zwei Jahre veranschlagt. Als nach über vier Jahren die Abwicklung immer noch nicht abgeschlossen war wurde Bloß zur Rede gestellt. Dieser räumte dann im Februar freiwillig seinen Posten. In den Unterlagen, die er zurückließ, gab es jedoch zahlreiche verdächtige Rechnungen einer Dienstleitungsfirma, die auf dem Namen seiner Ehefrau lief. Zu einem Stundensatz von 59,60 Euro wurden hier immer wieder von Bloß - angeblich wegen "erheblichen Mehraufwand an Arbeitszeit" - Dienstleistungen in Anspruch genommen. Die Rechnungen tragen den Vermerk "kaufmännische Beistellungen". Weitere Erklärung zur Art und Weise der angeblich geleisteten Arbeit finden sich nicht.

"Kaufmännische Beistellungen" für 47.000 Euro

Summa summarum kamen durch 56 dieser Rechnungen letztendlich 47.000 Euro zusammen die aus der Steuerkasse auf das Konto der Eheleute Bloß flossen. Weitere 5.000 Euro soll Werner Bloß noch auf seinen Namen verbucht haben. Bloß selbst weist jede Schuld von sich. Die Beweislast der Staatsanwaltschaft scheint aber erdrückend. Nach der Prüfung der Rechnungen kommt diese zu dem Ergebnis, dass 50 der rätselhaften Rechnungen auf "eine Scheinfirma" unter dem Namen von Bloß´ Ehefrau laufen. Fünf weitere Rechnungen stammen von Werner Bloß selber.

Bis zu fünf Jahre Gefängnis drohen

An die 52.000 Euro kommen so zusammen (ohne die 15.000 Euro Entgelt) die Bloß laut Staatsanwaltschaft veruntreut hat. Sollten sich die Tatvorwürfe bewahrheiten so drohen dem Sozialdemokraten bis zu fünf Jahre Gefängnis. Sein Stadtratsmandat übt Bloß weiterhin aus.